Aktuelle Meldungen

„Der erste Teilabschnitt der Erhaltungsmaßnahme an der L317 zwischen der Einmündung Bornscheid und Schönenberg ist abgeschlossen“, freut sich der CDU-Landtagsabgeordnete Björn Franken.

Die Erhaltungsmaßnahme wurde exakt wie geplant von Straßen.NRW durchgeführt. Die beiden weiteren Sanierungsabschnitte entlang der L317 befinden sich derzeit in der erweiterten Vorbereitung. Ein nächster Abschnitt der L317 von Eitorf-Halft bis zur Einmündung Oberottersbach ist nach derzeitigem Stand für die Sommerferien 2019 in der Vorbereitung. Der dritte und letzte Abschnitt zwischen der...

Das Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land Nordrhein-Westfalen sieht vor, dass die Gemeinden sowie Gemeindeverbände einen anteiligen finanziellen Beitrag von Grundstückseigentümern einfordern können, wenn Straßenarbeiten durchgeführt werden.

„Die 40 bis 50 Jahre alte Infrastruktur in NRW ist sanierungsbedürftig und daher werden die Investitionen für Straßensanierungen in den nächsten Jahren weiter steigen. Die dadurch entstehenden Kosten sind nicht voraussehbar und können somit schnell ansteigen. Wir wissen, dass es aus diesem Grund von Seiten der Bürger...

Mein Name ist Luca Asbach, ich bin 22 Jahre alt und studiere zurzeit Geschichte und Politikwissenschaften an der Rheinischen Friedrichs-Wilhelms-Universität in Bonn. Meine Studiengänge und mein stetig wachsendes Interesse an der Politik bewegten mich dazu, ein freiwilliges dreiwöchiges Praktikum bei meinem örtlichen CDU-Landtagsabgeordneten Björn Franken zu absolvieren.

Dieser schlug mir vor, das Praktikum im Landtags- statt Wahlkreisbüro zu machen, da ich dort die Möglichkeit hätte, einen...

„Nach Gesprächen mit Landesverkehrsministers Hendrik Wüst sowie mit Straßen.NRW steht der Ablauf für die Sanierung der L 317 nun fest. Die Bürgerinnen und Bürger vor Ort, die diese Strecke täglich befahren, haben nun endlich Klarheit.“ erklärt der Landtagsabgeordnete Björn Franken.

Nach Informationen von Straßen.NRW wird die Sanierung in 3 Abschnitte unterteilt. Bearbeitet werden, je nach Bedarf, die Oberflächen, Fahrbahndecken und die Straßenbinder.

„Für die Sanierung des 1. Abschnitts auf der Strecke zwischen Bornscheid und Schönenberg läuft aktuell bereits die...

„Wir haben ein weiteres, wichtiges Ziel beim Breitbandausbau im östlichen Rhein-Sieg-Kreis erreicht. Sobald die Vergabe abgeschlossen ist soll jeder Haushalt durch den geförderten Breitbandausbau des Rhein-Sieg-Kreises eine ausreichende digitale Infrastruktur mit min. 50 Mbit/s erhalten. Als nächster Schritt werden die Unternehmen mit Ansprechpartnern und Zeiträumen, in denen die einzelnen Ortschaften ausgebaut werden, veröffentlicht, “ so Björn Franken. 

„Wenn die endgültigen Förderbescheide von Bund und Land da sind, können die Verträge geschlossen werden und die Bagger...

Zu den Ergebnissen des Mobilfunkgipfels des Bundes und zur Plenardebatte über den Mobilfunkpakt für Nordrhein-Westfalen erklärt der CDU-Abgeordnete Björn Franken:

„Gibt es hier kein Netz? Diese Frage muss der Vergangenheit angehören“ so Björn Franken. Gestern hat auf Bundesebene der Mobilfunkgipfel mit Vertretern von Ländern, Kommunen und Telekommunikationsanbietern stattgefunden. In einer gemeinsamen Erklärung haben sie die Ziele für die Mobilfunkinfrastruktur in Deutschland formuliert. „Das begrüßen wir als NRW-Koalition. Mit dem bereits am 25.06.2018 geschlossenen Mobilfunkpakt...

Seit dem 01. Juli können sich Gründerinnen und Gründer für das Gründerstipendium.NRW bewerben. Nach Förderzusage stehen ihnen bis zu 12 Monaten 1.000 Euro monatlich zur Verfügung, um ihre innovativen Ideen mit finanzieller Unterstützung weiterentwickeln zu können. Somit ist ein wichtiger Hinderungsgrund von Neugründungen und Start-Ups aus dem Weg geräumt.

 „Wir wollen Nordrhein-Westfalen zum Gründerland Nummer 1 machen und unterstützen die Visionäre und Unternehmer von morgen besser unterstützen. Daher freue ich mich sehr, dass wir als NRW-Koalition mit dem...

„Ab dem Schuljahr 2018/19 wird der Unterrichtsausfall an Schulen in Nordrhein-Westfalen landesweit, digital erfasst. Damit setzt die Landesregierung ein weiteres Versprechen aus dem Wahlkampf um, “ begrüßt der CDU-Landtagsabgeordnete Björn Franken den entsprechenden Beschluss des Landeskabinetts.

Diese Erhebung werden alle öffentlichen Schulen der Schulformen Grundschule, Hauptschule, Realschule, Gesamtschule, Sekundarschule, Gymnasium sowie die Förderschulen im Bereich der Lern- und Entwicklungsstörungen und die Schulversuche Primus- und Gemeinschaftsschulen Folge leisten...

Der CDU-Landtagsabgeordnete Björn Franken begrüßt den Mobilfunkpakt des Landes Nordrhein-Westfalen mit den großen Mobilfunkunternehmen: „Von diesen pragmatischen Vereinbarungen werden auch die Bürgerinnen und Bürger im östlichen Rhein-Sieg-Kreis nur profitieren können. Wir alle wissen aus leidiger Erfahrung wie schlecht die Netzabdeckung bei uns oftmals ist. Der Schulterschluss von Politik und Mobilfunkanbietern ist der richtige Weg um die Probleme endlich zu lösen.“

Mit dem Mobilfunkpakt zwischen dem nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministerium und den Mobilfunkunternehmen...

Der weitere Ausbau der Straßen im östlichen Rhein-Sieg-Kreis geht voran. Mit der Anfrage des Landtagsabgeordneten Björn Franken und des örtlichen Kreistagsabgeordneten Dr. Torsten Bieber wurde dem dringenden Ausbau des Streckenabschnittes der B 56 zwischen Heister und Pohlhausen noch einmal Nachdruck verliehen.

Von Herrn Verkehrsminister Wüst bekamen Franken und Bieber die Rückmeldung, dass die Ausführungsplanung zum Ausbau des Streckenabschnittes der B 56 in der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid in Kürze abgeschlossen sei.

Derzeit werden durch den Landesbetrieb...