Aktuelle Meldungen

Björn Franken freut sich, dass die Sanierung der Straßen im östlichen Rhein-Sieg-Kreis endlich angepackt wird. „Es war die richtige Entscheidung, den Verkehrsminister noch vor den Beratungen über das Straßenerhaltungsprogramm in den östlichen Rhein-Sieg-Kreis einzuladen. Die Fahrt über unsere Landesstraßen muss ihm noch in den Knochen gesteckt haben, als über die Prioritäten der Sanierungsmaßnahmen entschieden wurde.“, so Franken. Im Januar dieses Jahres hatte sich Verkehrsminister Hendrik Wüst auf Einladung von Franken über den Zustand der Straßen vor Ort informiert.

Im Haushalt...

Mehr als 111 Prinzenpaare, Dreigestirne, Prinzessinnen und Prinzen aus ganz Nordrhein-Westfalen haben das Landesparlament zum „Närrischen Landtag“ gemacht. Eingeladen zum jecken Gipfeltreffen in der Bürgerhalle des Parlaments hatte Landtagspräsident André Kuper.

Auf Einladung des CDU-Landtagsabgeordnete Björn Franken kam auch das Hennefer Prinzenpaar auch nach Düsseldorf. Prinzessin Monika V und Prinz Wolfgang IV aus dem Hause Neuhöfer mit Entourage (Uwe Zvonar, Detlef Nümm und Andre Raderschad), kamen am frühen Nachmittag in Düsseldorf zum Empfang des Landtagspräsidenten.

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Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Björn Franken (CDU) informierte sich der Landesverkehrsminister Hendrik Wüst in dieser Woche vor Ort über die Infrastruktur im östlichen Rhein-Sieg-Kreis.

Im Rahmen einer Rundfahrt durch seinen Wahlkreis hatte Franken die Möglichkeit dem Verkehrsminister die infrastrukturellen Probleme zu schildern. Die vorgesehene Route führte über die Allner-Brücke entlang der L352 in Richtung Neunkirchen-Seelscheid. Der erste Halt erfolgte in der Gemeinde Much an der B56. In Begleitung von Bürgermeister Norbert Büscher machte sich der Verkehrsminister ein...

Mit der Verabschiedung des Landeshaushalts 2018 stärkt die NRW-Koalition das Ehrenamt. Auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion wurden die Mittel für Verwaltungsaufgaben des bürgerschaftlichen Engagements von 744.500 Euro nochmals auf insgesamt 894.500 Euro erhöht.

Als Beauftragter der CDU-Landtagsfraktion für das Ehrenamt begrüßt Björn Franken MdL die Aufstockung der Haushaltsmittel: „Ehrenamtliches Engagement findet immer häufiger auch digital statt oder wird digital unterstützt. Die Möglichkeiten und Potenziale, die sich für das ehrenamtliche Engagement bieten, gilt es...

Der Landeszuschuss von 40 Mio. € für die Sozialtickets wird bleiben. Somit verhilft die NRW-Koalition Bedürftigen und Arbeitssuchenden das Mobilitätsangebot zu nutzen und damit aktiv am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können.

Björn Franken dazu: „Das Geld muss dort ankommen, wo es benötigt wird.

Wir brauchen passgenaue und landesweite Lösungen, welche die verschiedenen Personengruppen auch tatsächlich erreichen.“

In Nordrhein-Westfalen existiert derzeit nicht das eine Sozialticket für ganz Nordrhein-Westfalen, sondern jeder Verkehrsverbund hat...

Heute hat die NRW-Koalition eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Der entsprechende Gesetzentwurf wird Anfang November dem Landtag zugeleitet und wurde gestern vom Landeskabinett auf Vorschlag der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach (CDU), beschlossen.

In der Summe erhält die kommunale Familie in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zum Jahr 2017 über eine Milliarde Euro zusätzlich und mit 11,7 Milliarden Euro die höchste Zuweisung, die es in Nordrhein-Westfalen jemals gegeben hat.“ so Björn...

Nach der Landtagswahl am 14. Mai 2017 fand am drauffolgenden Dienstag die erste Fraktionssitzung der CDU-Landtagsfraktion im Landtag NRW in Düsseldorf statt. Als neuer Abgeordneter fühlte man sich an den ersten Schultag erinnert. Zahlreiche Eindrücke waren zu verarbeiten und Administratives zu erledigen. Ob die Zugangsberechtigung in den Landtag, das Verfahren zur Einstellung eigener Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter oder Informationen zu den Abgeordnetenbezügen – vieles ist zu berücksichtigen.

Eine wesentliche Entscheidung, die ich bereits im Vorfeld treffen musste, betraf...

Die Landesregierung hat am 21. August 2017 die Zahlen für die Investitionsprogramme von Land und Bund zur Kinderbetreuungsfinanzierung bekanntgegeben. Dazu erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Björn Franken für den östlichen Rhein-Sieg-Kreis:

„Die Landesregierung löst ihr Versprechen gegenüber der kommunalen Familie ein, die Gelder für Investitionen in die Kinderbetreuung nach einem transparenten Verfahren zu verteilen. Die Jugendämter erhalten durch die Finanzierungszusagen einen großen finanziellen Spielraum. So wird in einer angespannten Finanzsituation bei der...

Diese Woche wurde in der Sitzung der CDU-Landtagsfraktion die personelle Besetzung der Ausschüsse für die nächsten fünf Jahre bestimmt.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Björn Franken wird als ordentliches Mitglied in den Ausschüssen Wirtschaft (Energie und Landesplanung), Digitalisierung (Innovation) und Integration für unser Bundesland mitarbeiten.  

„Ich freue mich sehr, dass die Arbeit in den Ausschüssen startet und wir den zwischen CDU und FDP geschlossenen Koalitionsvertrag umsetzen können. Die Zuteilung meiner Ausschüsse passt sehr gut auf meinen Wahlkreis. Wirtschaft und...