Aktuelle Meldungen

„Nach Gesprächen mit Landesverkehrsministers Hendrik Wüst sowie mit Straßen.NRW steht der Ablauf für die Sanierung der L 317 nun fest. Die Bürgerinnen und Bürger vor Ort, die diese Strecke täglich befahren, haben nun endlich Klarheit.“ erklärt der Landtagsabgeordnete Björn Franken.

Nach Informationen von Straßen.NRW wird die Sanierung in 3 Abschnitte unterteilt. Bearbeitet werden, je nach Bedarf, die Oberflächen, Fahrbahndecken und die Straßenbinder.

„Für die Sanierung des 1. Abschnitts auf der Strecke zwischen Bornscheid und Schönenberg läuft aktuell bereits die...

„Wir haben ein weiteres, wichtiges Ziel beim Breitbandausbau im östlichen Rhein-Sieg-Kreis erreicht. Sobald die Vergabe abgeschlossen ist soll jeder Haushalt durch den geförderten Breitbandausbau des Rhein-Sieg-Kreises eine ausreichende digitale Infrastruktur mit min. 50 Mbit/s erhalten. Als nächster Schritt werden die Unternehmen mit Ansprechpartnern und Zeiträumen, in denen die einzelnen Ortschaften ausgebaut werden, veröffentlicht, “ so Björn Franken. 

„Wenn die endgültigen Förderbescheide von Bund und Land da sind, können die Verträge geschlossen werden und die Bagger...

Zu den Ergebnissen des Mobilfunkgipfels des Bundes und zur Plenardebatte über den Mobilfunkpakt für Nordrhein-Westfalen erklärt der CDU-Abgeordnete Björn Franken:

„Gibt es hier kein Netz? Diese Frage muss der Vergangenheit angehören“ so Björn Franken. Gestern hat auf Bundesebene der Mobilfunkgipfel mit Vertretern von Ländern, Kommunen und Telekommunikationsanbietern stattgefunden. In einer gemeinsamen Erklärung haben sie die Ziele für die Mobilfunkinfrastruktur in Deutschland formuliert. „Das begrüßen wir als NRW-Koalition. Mit dem bereits am 25.06.2018 geschlossenen Mobilfunkpakt...

Seit dem 01. Juli können sich Gründerinnen und Gründer für das Gründerstipendium.NRW bewerben. Nach Förderzusage stehen ihnen bis zu 12 Monaten 1.000 Euro monatlich zur Verfügung, um ihre innovativen Ideen mit finanzieller Unterstützung weiterentwickeln zu können. Somit ist ein wichtiger Hinderungsgrund von Neugründungen und Start-Ups aus dem Weg geräumt.

 „Wir wollen Nordrhein-Westfalen zum Gründerland Nummer 1 machen und unterstützen die Visionäre und Unternehmer von morgen besser unterstützen. Daher freue ich mich sehr, dass wir als NRW-Koalition mit dem...

„Ab dem Schuljahr 2018/19 wird der Unterrichtsausfall an Schulen in Nordrhein-Westfalen landesweit, digital erfasst. Damit setzt die Landesregierung ein weiteres Versprechen aus dem Wahlkampf um, “ begrüßt der CDU-Landtagsabgeordnete Björn Franken den entsprechenden Beschluss des Landeskabinetts.

Diese Erhebung werden alle öffentlichen Schulen der Schulformen Grundschule, Hauptschule, Realschule, Gesamtschule, Sekundarschule, Gymnasium sowie die Förderschulen im Bereich der Lern- und Entwicklungsstörungen und die Schulversuche Primus- und Gemeinschaftsschulen Folge leisten...

Der CDU-Landtagsabgeordnete Björn Franken begrüßt den Mobilfunkpakt des Landes Nordrhein-Westfalen mit den großen Mobilfunkunternehmen: „Von diesen pragmatischen Vereinbarungen werden auch die Bürgerinnen und Bürger im östlichen Rhein-Sieg-Kreis nur profitieren können. Wir alle wissen aus leidiger Erfahrung wie schlecht die Netzabdeckung bei uns oftmals ist. Der Schulterschluss von Politik und Mobilfunkanbietern ist der richtige Weg um die Probleme endlich zu lösen.“

Mit dem Mobilfunkpakt zwischen dem nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministerium und den Mobilfunkunternehmen...

Der weitere Ausbau der Straßen im östlichen Rhein-Sieg-Kreis geht voran. Mit der Anfrage des Landtagsabgeordneten Björn Franken und des örtlichen Kreistagsabgeordneten Dr. Torsten Bieber wurde dem dringenden Ausbau des Streckenabschnittes der B 56 zwischen Heister und Pohlhausen noch einmal Nachdruck verliehen.

Von Herrn Verkehrsminister Wüst bekamen Franken und Bieber die Rückmeldung, dass die Ausführungsplanung zum Ausbau des Streckenabschnittes der B 56 in der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid in Kürze abgeschlossen sei.

Derzeit werden durch den Landesbetrieb...

„Nach den positiven Nachrichten rund um die Sanierung der L 317 zwischen Eitorf/Halft und Schönenberg sowie der L 112 von Windeck/Opperzau, hat das Landesverkehrsministerium nun das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2018 veröffentlicht, “ sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Björn Franken.

Dieses weist ein Volumen mit Gesamtzuwendungen in Höhe von 113,9 Mio. € auf. Der Schwerpunkt des Jahresförderprogramms 2018 liegt auf dem Aus- bzw. Umbau verkehrswichtiger Straßen und bei Maßnahmen zur reinen Erhaltung.

Björn Franken dazu: „Die Liste der...

Ein Jahr nach dem Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen zieht Björn Franken, direkt gewählter Abgeordneter für den östlichen Rhein-Sieg-Kreis im Landtag Nord-Rhein-Westfalen, Bilanz.

 „Innerhalb kürzester Zeit wurde eine stabile Regierung gebildet und mit der Arbeit begonnen. Die sehr konstruktive Zusammenarbeit mit der FDP wollen wir auch in den kommenden Regierungsjahren fortsetzen. Dabei ist die wichtigste Grundlage unser Koalitionsvertrag. Die darin vereinbarten Verbesserungen zeigen erste Erfolge: die NRW-Koalition hat bereits wichtige Maßnahmen und Initiativen umgesetzt oder...

„Wie im Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP vereinbart , hat das Kabinett nun das Maßnahmenpaket für die Optimierung des Baustellenmanagements von Landesverkehrsminister Hendrik Wüst beschlossen. Zusammen mit den Mehrausgaben für den Straßenbau sowie mehr Personal hinsichtlich der Planung, ist dies der nächste Schritt hin zu einer besseren Verkehrspolitik in NRW. Dies ist ein positives Signal an alle Betroffenen auf unseren Straßen und Schienen. Dies betrifft nicht nur Pendler, sondern auch Unternehmen, “ so Björn Franken.

Die Rekordinvestitionen des Landes fordern, damit es ist...