Aktuelle Meldungen

„Ab dem Schuljahr 2018/19 wird der Unterrichtsausfall an Schulen in Nordrhein-Westfalen landesweit, digital erfasst. Damit setzt die Landesregierung ein weiteres Versprechen aus dem Wahlkampf um, “ begrüßt der CDU-Landtagsabgeordnete Björn Franken den entsprechenden Beschluss des Landeskabinetts.

Diese Erhebung werden alle öffentlichen Schulen der Schulformen Grundschule, Hauptschule, Realschule, Gesamtschule, Sekundarschule, Gymnasium sowie die Förderschulen im Bereich der Lern- und Entwicklungsstörungen und die Schulversuche Primus- und Gemeinschaftsschulen Folge leisten...

Der CDU-Landtagsabgeordnete Björn Franken begrüßt den Mobilfunkpakt des Landes Nordrhein-Westfalen mit den großen Mobilfunkunternehmen: „Von diesen pragmatischen Vereinbarungen werden auch die Bürgerinnen und Bürger im östlichen Rhein-Sieg-Kreis nur profitieren können. Wir alle wissen aus leidiger Erfahrung wie schlecht die Netzabdeckung bei uns oftmals ist. Der Schulterschluss von Politik und Mobilfunkanbietern ist der richtige Weg um die Probleme endlich zu lösen.“

Mit dem Mobilfunkpakt zwischen dem nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministerium und den Mobilfunkunternehmen...

Der weitere Ausbau der Straßen im östlichen Rhein-Sieg-Kreis geht voran. Mit der Anfrage des Landtagsabgeordneten Björn Franken und des örtlichen Kreistagsabgeordneten Dr. Torsten Bieber wurde dem dringenden Ausbau des Streckenabschnittes der B 56 zwischen Heister und Pohlhausen noch einmal Nachdruck verliehen.

Von Herrn Verkehrsminister Wüst bekamen Franken und Bieber die Rückmeldung, dass die Ausführungsplanung zum Ausbau des Streckenabschnittes der B 56 in der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid in Kürze abgeschlossen sei.

Derzeit werden durch den Landesbetrieb...

„Nach den positiven Nachrichten rund um die Sanierung der L 317 zwischen Eitorf/Halft und Schönenberg sowie der L 112 von Windeck/Opperzau, hat das Landesverkehrsministerium nun das Programm zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2018 veröffentlicht, “ sagte der CDU-Landtagsabgeordnete Björn Franken.

Dieses weist ein Volumen mit Gesamtzuwendungen in Höhe von 113,9 Mio. € auf. Der Schwerpunkt des Jahresförderprogramms 2018 liegt auf dem Aus- bzw. Umbau verkehrswichtiger Straßen und bei Maßnahmen zur reinen Erhaltung.

Björn Franken dazu: „Die Liste der...

Ein Jahr nach dem Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen zieht Björn Franken, direkt gewählter Abgeordneter für den östlichen Rhein-Sieg-Kreis im Landtag Nord-Rhein-Westfalen, Bilanz.

 „Innerhalb kürzester Zeit wurde eine stabile Regierung gebildet und mit der Arbeit begonnen. Die sehr konstruktive Zusammenarbeit mit der FDP wollen wir auch in den kommenden Regierungsjahren fortsetzen. Dabei ist die wichtigste Grundlage unser Koalitionsvertrag. Die darin vereinbarten Verbesserungen zeigen erste Erfolge: die NRW-Koalition hat bereits wichtige Maßnahmen und Initiativen umgesetzt oder...

„Wie im Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP vereinbart , hat das Kabinett nun das Maßnahmenpaket für die Optimierung des Baustellenmanagements von Landesverkehrsminister Hendrik Wüst beschlossen. Zusammen mit den Mehrausgaben für den Straßenbau sowie mehr Personal hinsichtlich der Planung, ist dies der nächste Schritt hin zu einer besseren Verkehrspolitik in NRW. Dies ist ein positives Signal an alle Betroffenen auf unseren Straßen und Schienen. Dies betrifft nicht nur Pendler, sondern auch Unternehmen, “ so Björn Franken.

Die Rekordinvestitionen des Landes fordern, damit es ist...

Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes schafft die NRW-Koalition die Rechtsgrundlage, um noch in diesem Jahr 100 Mio. Euro an die 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden zu verteilen.

„Die NRW-Koalition unterstützt die Integrationsarbeit der Städte und Gemeinden mit weiteren 100 Mio. Euro aus Landesmitteln. Damit steigen die flüchtlingsbedingten Zuweisungen des Landes an die Kommunen auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro. Zusätzlich leiten wir, die vom Bund für 2018 angekündigten Mittel, aus dem Europäischen Asyl,- Migrations- und...

Das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen hat den ersten Teil des „Förderprogramms Nahmobilität 2018“ vorgestellt. Mit dieser Förderung können neben Fuß- und Radwegen auch Fahrradabstellanlagen und digitale Angebote rund um das Feld der Nahmobilität gefördert werden. Dazu erklären die CDU-Landtagsabgeordneten Katharina Gebauer, Björn Franken und Oliver Krauß.

„Es ist ein wichtiger Bestandteil eines zukunftsfähigen Mobilitätskonzepts für Nordrhein-Westfalen, dass auch Fuß- und Radwege auf den neusten Stand gebracht werden. Nur so können wir ein attraktives...

Die Nordrhein-Westfalen-Koalition hält Wort bei der Stärkung des öffentlich-geförderten Wohnungsbaus. Eine Garantie für den Mietwohnungsneubau, die neu aufgestellte Eigentumsförderung für junge Familien, eine modernisierte Bestandsförderung und ein neues Förderangebot für die Schaffung von rollstuhlgerechtem Wohnraum zeigen: Wir bringen einen öffentlich-geförderten Wohnungsbau auf den Weg, der diesen Namen auch verdient.

„Davon profitiert auch der Rhein-Sieg-Kreis einschließlich der Stadt Bonn“, so Björn Franken MdL. Für den öffentlich-geförderten Wohnungsbau stehen im...

Björn Franken neuer Sprecher der CDU-Berggemeindenverbände

Im Rahmen ihres Treffens im März wählten die Mitglieder der CDU-Berggemeinden den Landtagsabgeordneten Björn Franken zu ihrem neuen Sprecher. „Ich bedanke mich bei Herrn Bürgermeister Klaus Pipke für seine engagierte und hervorragende Arbeit als Sprecher der CDU-Berggemeinden in den vergangenen Jahren und freue mich über das mir entgegengebrachte Vertrauen und auf die Zusammenarbeit mit den einzelnen Verbänden“, so Björn Franken nach der Verabschiedung von Herrn Pipke aus dem Treffen der CDU-...